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Die größte Beschwerdewelle jeher

Weiterführend zu unserem letzten Artikel bezüglich DSGVO und Cookie Banner, hier lesbar, beginnt nun eine Reihe an Beschwerden.

Die österreichische Non-Profit-Organisation für digitale Rechte noyb.eu, unter dem Vorsitz von DSGVO Vorreiter Max Schrems, verschickte mehr als 500 Beschwerden an Unternehmen, welche rechtswidrige Cookie Banner auf ihren Webseiten in Verwendung haben. Mit dieser hohen Anzahl bildet diese Beschwerdewelle die größte seit Inkrafttreten der DSGVO. Die betroffenen Unternehmen werden vor eine einmonatige Frist gestellt, um die Cookie Banner auf rechtlichen Vordermann zu bringen, bevor eine formelle Beschwerde eingereicht wird.

Über 81% nicht rechtskonform

Die Beschwerden richten sich, unter anderem, auf die Möglichkeit eines Cookie Banners, dem User eine klare “Ja/Nein” Option zu geben. Besonders interessant ist hierbei der Arbeitsprozess von noyb: Die Beschwerden kommen aus einem hauseigenen entwickelten System, welches automatisch Europas meistbesuchte Webseiten durchsucht und analysiert. Nach Darstellung von noyb scannt das System Webseiten und legt eine Liste an Zielen an, welche nach und nach gründlich analysiert werden. Sollte ein Vergehen vorliegen, wobei nach noyb nicht einmal 81% der durchsuchten Webseiten einen “Ablehnen” Button haben, wird eine Beschwerde generiert und verschickt, wonach das Unternehmen ein Monat Zeit hat, tatkräftig darauf zu reagieren und ihre Cookie Banner rechtskonform zu gestalten. Sollte dieser Warnung nicht nachgekommen werden, wird eine formelle Beschwerde verschickt, welche zu weiteren Maßnahmen folgen kann.

Eine internationale Aktion

noyb Ehrenvorsitzender Max Schrems dazu: “Wir wollen die Einhaltung der Vorschriften sicherstellen, im Idealfall ohne überhaupt die Beschwerde einbringen zu müssen. Wenn ein Unternehmen jedoch weiterhin gegen das Gesetz verstößt, stehen wir bereit, um die Rechte der Nutzer durchzusetzen. Da wir uns über Spenden finanzieren, bieten wir den Unternehmen eine kostenlose und einfache Möglichkeit für eine kostenfreie außerbehördliche Erledigung an – im Gegensatz zur üblichen Praxis von deutschen Anwaltskanzleien. Es sind wohl die unternehmensfreundlichsten Ermahnungen seit langem.”

Der erste Lauf dieses Analyse- und Beschwerdesystems fokussiert sich auf 560 Webseiten in 33 Ländern. Ein umfangreiches Netz, welches Indizien auf die weitere Vorgehensweise geben soll. Von großen, multinationalen Unternehmen wie Google oder Twitter bis zu lokalen Seiten mit hohen Besucherzahlen ist alles dabei.

“Wir konzentrieren uns auf populäre Seiten in ganz Europa. In diesem Projekt können wir 10.000 Beschwerden erreichen. Wir hoffen, dass die meisten Beschwerden schnell beigelegt werden können und alle Europäerinnen und Europäer bald eine echte Wahl haben.”, so Schrems.

Ihr Weg zum konformen Auftritt

Um weiterhin rechtskonform Ihren Webauftritt zu betreiben, können Sie sich unseren letzten Blogartikel zu dem Thema hier durchlesen. Weiters empfehlen wir, von der “Checkliste für Cookies und Web-Analyse im Webshop“ der Wirtschaftskammer Österreich Gebrauch zu machen.